Gemeindeordnung der Primarschule knapp gescheitert

12.03.2021 06:00

Dänikon/Hüttikon. Es war eine knappe Angelegenheit am letzten Sonntag. Lediglich 13 Stimmen fehlten der Primarschule Dänikon-Hüttikon und die totalrevidierte Gemeindeordnung wäre beschlossene Sache gewesen. Insgesamt 759 Stimmzettel gingen bei den beiden Schulgemeinden Dänikon und Hüttikon ein, 386 legten ein Nein in die Urne, 373 sagten Ja. In Dänikon stimmten 52,5 Prozent gegen, in Hüttikon jedoch 51,7 Prozent für die neue Gemeindeordnung, welche in den letzten Wochen für viel Zündstoff gesorgt hatte.

Forum Rotflue sieht sich bestätigt

Insbesondere das Forum Rotflue äusserte sich im Vorfeld kritisch zur Totalrevision. Entsprechend deutliche Worte fand Sprecher Heiko Beyer am Tag nach der Abstimmung. «Wenn sich 386 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit der Vorlage auseinandersetzen und aus Überzeugung ein Nein einlegen, ist dies ein starkes und ernstzunehmendes Signal, welches das rein rechnerische Resultat bei weitem übertrifft.» Das Forum Rotflue nehme von der ablehnenden Haltung der Bevölkerung Kenntnis und sehe sich bestätigt, dass die in der Vorlage enthaltene Schwächung der Führungs- und Entscheidungskompetenzen der Schulpflege in dieser Form zu verwerfen seien. Die Gruppierung sieht nach wie vor die Anstellung der Lehrpersonen als einen der wichtigsten Punkte, der verbessert werden müsse, denn dies sei eine zentrale Aufgabe der Schulpflege, nicht der Schulleitung. «Die Wahl des Personals verkörpert ein zentrales Element, wie das Gesicht der Schule nach Aussen aussehen soll. Dieses Steuerungselement muss bei der gesamtverantwortlichen Behörde bleiben», sagt Beyer. Die Anstellungen des Personals werde an weit grösseren Schulen wie in der Sekundarschule Regensdorf/Buchs/Dällikon mit 743 Lernenden auch in Zukunft durch die Schulpflege vorgenommen. Dies sei ein gutes Beispiel aus dem Furttal.

Weiter hält das Forum Rotflue an der Beurteilung im Vernehmlassungsverfahren fest, dass kein Freipass für die Auslagerung der Rechnungsführung erteilt werden dürfe. «Entsprechend den Zielen des Forum Rotflue bieten wir nun Hand, dass die Neuvorlage der Schulgemeindeordnung im zweiten Anlauf so reibungslos an der Urne passieren kann, wie dies eigentlich zu erwarten ist», macht Beyer deutlich.

Resultat nicht überraschend

Enttäuscht zeigt sich hingegen Schulpflegepräsident Stefan Schumacher nach dem Urnengang. «Das Ergebnis war extrem knapp. Natürlich ist die Enttäuschung gross.» Überraschend sei das negative Resultat aber nicht wirklich. «Man hat einen grossen Aufwand für das Nein betrieben.»

Die Schulpflege werde nun zusammensitzen und einen neuen Vorschlag ausarbeiten. Dafür möchte sie das Gespräch zu den Kritikern suchen, wozu nebst dem Forum Rotflue auch die SVP und andere politisch Interessierte zählen. «Wir müssen die ausschlaggebenden Punkte zusammen besprechen», sagt Schumacher. Das knappe Resultat spreche dafür, dass die Schulpflege nicht die ganze Gemeindeordnung über den Haufen werfen müsse. Und dennoch: «Eine solche Niederlage ist schade, trotzdem werden wir in den nächsten Wochen und Monaten eine gute Lösung finden.» Die überarbeitete Vorlage wird voraussichtlich im September erneut zur Abstimmung kommen.

Die weiteren Abstimmungsresultate

Seit Sonntag ist in fast allen Gemeinden im Furttal bekannt, wer in den nächsten sechs Jahren für Frieden sorgen wird. Zu Überraschungen kam es dabei nicht. So ist in Buchs wiedergewählt der bisherige Ulrich Zimmermann, der 899 von den gültigen 939 Stimmen erhielt. Ebenso eindeutig war die Wahl des Friedensrichters für die Amtsperiode von 2021 bis 2027 in Regensdorf. 2023 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben Rolf Heinrich Geering auf den Wahlzettel geschrieben, der somit das absolute Mehr locker erreichte und weiter im Amt bleiben wird. Gleiches gilt für Géraldine Pierrehumbert, die auch in Zukunft als Friedensrichterin für die Gemeinde Hüttikon zuständig sein wird. Sie erhielt 208 von den eingegangenen 213 Stimmen. In der Gemeinde Dänikon hat die bisherige Regula Berger das absolute Mehr mit 309 Stimmen auch für die nächste Amtsperiode erreicht. Sie ist auch als Friedensrichterin für die Gemeinde Boppelsen zuständig.

Zu einer Kampfwahl kam es in Dällikon. Dort hat Uliana Ishchenko den bisherigen Friedensrichter Markus Notter herausgefordert. Allerdings erhielt sie knapp ein Achtel der abgegebenen Stimmen und musste sich gegenüber ihrem Konkurrenten klar geschlagen geben. Mit 752 Stimmen hat dieser das absolute Mehr im ersten Wahlgang deutlich erreicht.

Weit weniger klar war die Erneuerungswahl in Otelfingen; hier müssen die Stimmberechtigten ein zweites Mal an die Urne. Sie hatten auch die Qual der Wahl, denn gleich fünf Kandidierende stellten sich zur Wahl, um für den Frieden im Dorf zuständig zu sein: Marlene Müller erhielt 195, Marco Renggli 123, Jens Rubin 92, Albert Vonrüti 121 und Michael Zurbrügg 168 Stimmen. Das absolute Mehr wurde somit von keinem der Kandidierenden erreicht.

Der zweite Wahlgang ist auf den 13. Juni 2021 angesetzt und wird mit einem leeren Wahlzettel mit Beiblatt mit den Namen der Kandidierenden durchgeführt. Bisherige Kandidaturen können bestätigt oder zurückgezogen werden. Neue Kandidaturen sind möglich. Ein entsprechendes Meldeformular wird heute auf der Homepage der Gemeinde Otelfingen aufgeschaltet.

Klares Ja für Gemeindeordnungen

Nebst den Erneuerungswahlen der Friedensrichter für die Amtsperiode 2021 bis 2027 kamen in den Gemeinden Dänikon und Hüttikon die totalrevidierten Gemeindeordnungen vors Volk. Die Dänikerinnen und Däniker sagten Ja zur neuen Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde. Es gingen 401 Ja- und 75 Nein-Stimmen ein. Darüber freut sich der Gemeinderat, der sich bei den Stimmberechtigten für die klare Annahme bedankt, wie er mitteilt. Er werde nun gestützt auf die neue Gemeindeordnung die Totalrevision des Organisationsreglements der Politischen Gemeinde erarbeiten.

Auch die Stimmberechtigten in der kleinsten Furttaler Gemeinde haben der Totalrevision der Gemeindeordnung mit 268 Ja-Stimmen zu lediglich 28 Nein-Stimmen deutlich zugestimmt. Die Stimmbeteiligung in Hüttikon beträgt 50,76 Prozent.

Ramona Kobe